Advocacy für Daten in Portugal

Das portugiesische Datenschutzgesetz - Gesetz nº. 67/98, vom 26. Oktober - wurde gemäß der Richtlinie 95/46/EG erlassen.

Anwendbares Recht

Das Gesetz 67/98 vom 26. Oktober 1998 über den Schutz personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz - "DPL"), mit dem die Richtlinie 95/46/EG in Kraft gesetzt wurde, ist in englischer Sprache verfügbar unter http://www.cnpd.pt/english/bin/legislation/Law6798EN.HTM).

Datenschutzbestimmungen sind auch in den folgenden Gesetzen zu finden:

Verfassung der Portugiesischen Republik (auf Englisch verfügbar unter http://www.cnpd.pt/english/bin/legislation/article_35.HTM);

Gesetz 12/2005 vom 26. Januar 2005 über genetische und gesundheitliche Informationen (verfügbar unter http://www.cnpd.pt/bin/legis/nacional/Lei12-2005.pdf), geregelt durch das Gesetzesdekret 131/2014 vom 29. August 2014;

Gesetz 41/2004 vom 18. August 2004 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der elektronischen Kommunikation, geändert durch das Gesetz 46/2014 vom 29. August 2014 (auf Englisch verfügbar unter http://www.anacom.pt/render.jsp?contentId=976164#.V7W7IVQrKUk);

Gesetz 32/2008 vom 17. Juli 2008, mit dem die Richtlinie 2006/24/EG (Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung - auf Englisch verfügbar unter http://www.anacom.pt/render.jsp?contentId=976199#.V7W7clQrKUk) in Kraft gesetzt wurde;

Portugiesisches Arbeitsgesetzbuch, insbesondere Artikel 16 bis 22 (nur auf Portugiesisch verfügbar unter http://www.pgdlisboa.pt/leis/lei_mostra_articulado.php?nid=1047&tabela= leis);

Gesetz 109/2009 vom 15. September 2009 über Cyberkriminalität (auf Englisch verfügbar unter http://www.anacom.pt/render.jsp?contentId=985560#.V8cbxFQrKUk);

Gesetz 34/2013 vom 16. Mai 2013, geregelt durch die Verwaltungsvorschrift 273/2013 vom 20. August 2013 (nur auf Portugiesisch verfügbar unter http://www.cnpd.pt/bin/legis/nacional/Lei_34_2013_Seguranca_privada.p df) über Überwachungskameras;

Gesetz 1/2005 vom 10. Januar 2005, geändert durch das Gesetz 9/2012 vom 23. Februar 2012, und geregelt durch das Gesetzesdekret 207/2005 vom 29. November 2005 (nur auf Portugiesisch verfügbar unter http://www.cnpd.pt/bin/legis/nacional/LEI_9_2012.pdf) über Überwachungskameras;

Gesetz 51/2006 vom 29. August 2006 (nur auf Portugiesisch verfügbar unter http://www.cnpd.pt/bin/legis/nacional/LEI51-2006-VVG- AUTOESTRADAS.pdf) über Überwachungskameras; und

Gesetz 33/2007 vom 13. August 2007 (nur auf Portugiesisch verfügbar unter http://www.cnpd.pt/bin/legis/nacional/Lei33-2007-vvg-taxis.pdf) über Überwachungskameras.

Nationale Kommission für den Schutz von Daten (Comissäo Nacional de Protecçäo de Dados)

("Nationale Kommission für den Schutz von Daten", auch "CNPD" genannt).

Rua de São Bento n°. 148, 3°

1200-821 Lissabon

T +351 21 392 84 00

F +351 21 397 68 32

[email protected]

www.cnpd.pt

Das Gesetz 41/2004 vom 18. August über den Schutz und die Verarbeitung personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation, geändert durch das Gesetz Nr. 46/2012 vom 29. August, mit dem die Richtlinie 2009/136/EG umgesetzt wurde, sieht vor, dass Unternehmen, die der Öffentlichkeit elektronische Kommunikationsdienste zur Verfügung stellen, den CNPD unverzüglich über eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten informieren. Wenn die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten sich negativ auf die personenbezogenen Daten des Teilnehmers oder Nutzers auswirken kann, sollten Unternehmen, die der Öffentlichkeit elektronische Kommunikationsdienste zur Verfügung stellen, den Teilnehmer oder Nutzer ebenfalls unverzüglich über die Verletzung benachrichtigen, damit dieser die erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen kann.

Für diese Zwecke liegt eine negative Auswirkung auf die personenbezogenen Daten der Privatsphäre vor, wenn die Verletzung insbesondere zu Diebstahl oder Identitätsbetrug, körperlichem Schaden, erheblicher Demütigung oder Rufschädigung führen kann.

Unabhängig davon kann eine Person/Einrichtung, die von einem Verstoß gegen das Datenschutzgesetz betroffen ist, beim CNPD Beschwerde einlegen und/oder eine Zivilklage einreichen, um Schadenersatz zu erhalten.

In Portugal sind die einzigen gesetzlich vorgeschriebenen Benachrichtigungen über Datenschutzverletzungen für Anbieter elektronischer Kommunikation.

Gemäß Artikel 3-A des Gesetzes 41/2004 vom 18. August 2004 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der elektronischen Kommunikation, geändert durch das Gesetz 46/2014 vom 29. August 2014, muss der Betreiber des elektronischen Kommunikationsdienstes den Teilnehmer oder die Person, deren Daten betroffen sein könnten, benachrichtigen, wenn das Risiko besteht, dass sich die Verletzung negativ auf die personenbezogenen Daten auswirkt.

Diese Meldepflicht entfällt, wenn die Unternehmen, die öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsdienste anbieten, der CNPD nachweisen können, dass sie die erforderlichen technischen Schutzmaßnahmen ergriffen haben und dass diese Maßnahmen auf die kompromittierten Daten angewendet wurden.

Diese Rechtsvorschrift verpflichtet auch Unternehmen, die elektronische Kommunikationsdienste anbieten, die CNPD zu benachrichtigen, wenn es zu einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten kommt.

Stellt die CNPD einen Verstoß gegen eine Pflicht fest, so teilt sie dies dem Zuwiderhandelnden mit und gibt ihm Gelegenheit, innerhalb einer Frist von mindestens zehn Tagen zu antworten und gegebenenfalls die Nichterfüllung zu beenden.

Ein Verstoß gegen die Meldepflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von mindestens 1.500,00 EUR und höchstens 25.000,00 EUR geahndet wird, wenn es sich bei dem Zuwiderhandelnden um eine natürliche Person handelt, und von mindestens 5.000,00 EUR und höchstens 5.000.000,00 EUR, wenn es sich um eine juristische Person handelt, die die Pflicht verletzt.

Die Nichteinhaltung der Meldepflicht wird mit einer Geldbuße von mindestens 500,00 EUR und höchstens 20.000,00 EUR geahndet, wenn es sich bei dem Zuwiderhandelnden um eine natürliche Person handelt, und von mindestens 2.500,00 EUR und höchstens 2.250.000,00 EUR, wenn es sich um eine juristische Person handelt, die die Pflicht verletzt.

Opt-in-Regelung: Ohne die ausdrückliche Zustimmung des Empfängers darf keine elektronische Direktwerbung verschickt werden, es sei denn, es besteht bereits eine Geschäfts- oder Handelsbeziehung. (Für Marketing an juristische Personen ist die Zustimmung jedoch nicht vorgeschrieben).

Außerdem muss mit jeder Nachricht eine spezielle Abmeldung angeboten werden. Getarnte Absenderidentitäten sind verboten, und es muss eine gültige Rücksendeadresse angegeben werden.

Der Begriff "Opt-Out-Regel" bedeutet, dass der Versand von E-Marketing an den Empfänger auf Opt-Out-Basis erlaubt ist, wenn:

  • die Daten des Empfängers wurden ursprünglich "im Zusammenhang mit einem Verkauf" erhoben.
  • die Einrichtung, die die Werbung versendet, ist dieselbe juristische Person, die ursprünglich die Daten des Empfängers erfasst hat.
  • die Vermarktung bezieht sich auf "ähnliche" Produkte und/oder Dienstleistungen, für die die Daten des Empfängers ursprünglich erhoben wurden.
  • der Empfänger erhält die Möglichkeit, dem E-Marketing kostenlos zu widersprechen, und zwar sowohl zum Zeitpunkt der Erfassung seiner Daten als auch bei jeder nachfolgenden Kommunikation.

Anwendbare Gesetzgebung:

Gesetz 41/2004 vom 18. August über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der elektronischen Kommunikation (geändert durch Gesetz 46/2012 vom 29. August), mit dem die Richtlinie 2002/58 umgesetzt wurde

E-Marketing für Erstanbieter

(die Einrichtung, die die Daten sammelt, wird das E-Marketing selbst versenden)

B2C: Opt-in. Opt-out zulässig, wenn die Opt-out-Regel gilt.

B2B: Opt-out

E-Marketing durch Dritte

(das Unternehmen, das die Daten sammelt, gibt sie an einen dritten Partner für E-Marketing weiter)

B2C: Opt-in

B2B: Opt-out

sapo.pt 271220

live.com.pt 249549

iol.pt 78853

netcabo.pt 49240

clix.pt 42778

portugalmail.pt 24915

mail.telepac.pt 14647

netvisao.pt 14243

mail.pt 10596

aeiou.pt 7676

netc.pt 4941

junior.te.pt 4781

megamail.pt 3943

net.sapo.pt 3916

vodafone.pt 3522

msn.com.pt 3486

oninet.pt 3246

hotmail.pt 2978

telecom.pt 2623

ua.pt 2475

outlook.pt 2379

oniduo.pt 2208

hotmail.com.pt 2187

kanguru.pt 2109

tvtel.pt 1819

fe.up.pt 1606

remax.pt 1486

adv.oa.pt 1484

cgd.pt 1384

millenniumbcp.pt 1241

zmail.pt 1172

edp.pt 1056

net.novis.pt 1033

gmail.pt 959

seg-social.pt 899

ist.utl.pt 887

live.pt 805

bes.pt 799

bancobpi.pt 762

tap.pt 737

ualg.pt 729

cm-lisboa.pt 713

meo.pt 697

rtp.pt 685

ive.com.pt 683

bragatel.pt 662

vizzavi.pt 624

simplesnet.pt 610

oninetspeed.pt 609

creditoagricola.pt 584

isep.ipp.pt 537

deloitte.pt 520

iefp.pt 496

utad.pt 479

tmn.pt 466

ctt.pt 465

optimus.pt 464

novabase.pt 456

santander.pt 453

teleweb.pt 444

fct.unl.pt 434

unicer.pt 425

fc.ul.pt 423

uevora.pt 420

net.vodafone.pt 406

refer.pt 402

armail.pt 364

ip.pt 361

ana.pt 360

mail.exercito.pt 348

apo.pt 339

azores.gov.pt 332

ufp.edu.pt 329

ubi.pt 329

zonmail.pt 326

dgci.min-financas.pt 322

esec.pt 306

itqb.unl.pt 303

ipb.pt 298

sonae.pt 297

mail.tmn.pt 296

bportugal.pt 294

montepio.pt 285

ci.uc.pt 285

caixaseguros.pt 280

iscte.pt 273

mota-engil.pt 269

sic.pt 268

oni.pt 262

cm-porto.pt 261

esoterica.pt 250

sonaedistribuicao.pt 249

psp.pt 246

isq.pt 245

centrum.sk.pt 239

zon.pt 237

efacec.pt 236

yahoo.pt 233

tele2.pt 232

student.dei.uc.pt 232

gmail.com.pt 232

fc.up.pt 232

autoeuropa.pt 232

axa-seguros.pt 227

cp.pt 225

vianw.pt 223

cm-cascais.pt 223

ptinovacao.pt 220

somague.pt 210

soaresdacosta.pt 210

auchan.pt 209

lnec.pt 208

tranquilidade.pt 205

era.pt 205

marinha.pt 204

estradasdeportugal.pt 199

uma.pt 198

isa.utl.pt 198

igc.gulbenkian.pt 197

modelocontinente.pt 196

campus.ul.pt 189

cm-oeiras.pt 188

med.up.pt 187

yandex.pt 186

corp.vodafone.pt 186

zagope.pt 182

ine.pt 182

uac.pt 181

finibanco.pt 181

fep.up.pt 180

edifer.pt 179

santogal.pt 176

metrolisboa.pt 175

brisa.pt 173

porto.ucp.pt 172

ineti.pt 168

advogados.oa.pt 167

mega.ist.utl.pt 166

zapp.pt 165

iseg.utl.pt 163

ibmc.up.pt 161

ol.pt 158

ipleiria.pt 157

bbva.pt 157

msn.pt 156

turismodeportugal.pt 155

yahoo.com.pt 152

cme.pt 152

abreu.pt 151

tvi.pt 150

gmx.pt 150

fe.unl.pt 149

anacom.pt 149

fm.ul.pt 147

banif.pt 146

chip7.pt 145

gnr.pt 144

tribunais.org.pt 142

publico.pt 142

aip.pt 141

bpi.pt 140

eu.ipp.pt 138

century21.pt 138

jeronimo-martins.pt 136

cabovisao.pt 136

ar.parlamento.pt 135

eda.pt 134

ipt.pt 133

banco.bpn.pt 133

secil.pt 132

mail.cp.pt 132

gov-madeira.pt 131

nav.pt 130

escolas.min-edu.pt 130

portugalglobal.pt 128

plmj.pt 128

gulbenkian.pt 127

scml.pt 124

centralcervejas.pt 124

ufp.pt 122

alunos.ipca.pt 122

ipg.pt 121

ren.pt 119

cm-odivelas.pt 118

besinv.pt 117

ulusofona.pt 116

sef.pt 116

martifer.pt 116

lusa.pt 116

interacesso.pt 116

sinfic.pt 115

fnac.pt 115

ogma.pt 114

tduarte.pt 113

ana-aeroportos.pt 113

livecom.pt 112

fcsh.unl.pt 111

isec.pt 110

cm-seixal.pt 109

paginasamarelas.pt 108

link.pt 108

jmellosaude.pt 107

az.netcabo.pt 107

dei.uc.pt 106

axa.pt 106

univ-ab.pt 105

tvcabo.pt 105

netzero.pt 105

iscap.ipp.pt 105

huc.min-saude.pt 105

montepiogeral.pt 104

ff.ul.pt 103

tagus.ist.utl.pt 102

estg.ipleiria.pt 102

alunos.uminho.pt 102

dgaiec.min-financas.pt 101

rr.pt 100

edimpresa.pt 100

com.pt 100

alunos.det.ua.pt 100

live.co.pt 99

fmh.utl.pt 99

entreposto.pt 99

dq.fct.unl.pt 99

ispa.pt 98

engenheiros.pt 98

caetanoauto.pt 97

ipam.pt 96

webmail.ipv.pt 95

ipcb.pt 95

monteadriano.pt 94

inescporto.pt 94

iapmei.pt 94

esi.pt 93

cm-coimbra.pt 93

bcp.pt 93

incm.pt 92

adp.pt 92

mcoutinho.pt 91

allianz.pt 91

roff.pt 90

letras.up.pt 90

insa.min-saude.pt 90

universia.pt 89

tcontas.pt 89

libertyseguros.pt 89

sogrape.pt 88

my.ipleiria.pt 88

ispgaya.pt 88

ecsaude.uminho.pt 88

dei.isep.ipp.pt 88

ptprime.pt 87

esce.ips.pt 87

defesa.pt 87

acp.pt 87

emfa.pt 86

mail.cesae.pt 85

madeira-edu.pt 85

ipca.pt 85

ihmt.unl.pt 85

cimpor.pt 85

dep.uminho.pt 84

civil.ist.utl.pt 84

itn.pt 83

infarmed.pt 83

xekmail.pt 82

telepac.pt 82

pj.pt 82

dcc.online.pt 82

comcast.net.pt 82

rangel.pt 81

hsm.min-saude.pt 81

bancobest.pt 81

sumolcompal.pt 80

inatel.pt 80

estgf.ipp.pt 80

cpcis.pt 80

isegi.unl.pt 79

epb.pt 79

co.sapo.pt 79

angola.bes.pt 79

opway.pt 78

fam.ulusiada.pt 78

fmv.utl.pt 77

est.ipcb.pt 77

tecnidata.pt 76

novis.pt 76

impresa.pt 76

ccdr-n.pt 76

mapfre.pt 75

impala.pt 75

fade.up.pt 75

esenf.pt 75

ascoimbra.pt 75

prof2000.pt 74

mediacapital.pt 74

mail.teleweb.pt 74

fcm.unl.pt 74

est.ips.pt 74

estg.ipvc.pt 74

tugamail.pt 73

student.estg.ipleiria.pt 73

fpce.up.pt 73

dps.uminho.pt 73

dez.uc.pt 73

vda.pt 72

life.com.pt 72

hsjoao.min-saude.pt 72

delta-cafes.pt 72

autosueco.pt 72

mlgts.pt 71

iestradas.pt 71

generali.pt 71

parqueexpo.pt 70

ntasa.pt 70

ipbeja.pt 70

icnb.pt 70

holmesplace.pt 70

gruposantander.pt 70

act.gov.pt 70

siva.pt 69

lis.ulusiada.pt 69

icbas.up.pt 69

cm-loures.pt 69

stcp.pt 68

phonehouse.pt 68

ipatimup.pt 68

ifap.pt 68

i2s.pt 68

fe.uc.pt 68

epal.pt 68

optimus.clix.pt 67

fl.ul.pt 67

eurorscg.pt 67

deb.uminho.pt 67

konvex.pt 67

casais.pt 67

caixabi.pt 67

teotonio.ipv.pt 66

renova.pt 66

reit.up.pt 66

perfinox.pt 66

lix.pt 66

ipolisboa.min-saude.pt 66

alunos.isel.ipl.pt 66

unicre.pt 65

petrogal.pt 65

msf.pt 65

lactogal.pt 65

ipj.pt 65

uninova.pt 64

slbenfica.pt 64

estgp.pt 64

welt.net.pt 63

iscsp.utl.pt 63

iscac.pt 63

gpcb.pt 63

esje.edu.pt 63

anf.pt 63

ulsm.min-saude.pt 62

toyotacaetano.pt 62

ff.up.pt 62

badoo.com.pt 62

sapo.com.pt 61

makro.pt 61

inst-informatica.pt 61

cetelem.pt 61

agvv.edu.pt 61

sata.pt 60

rede.renault.pt 60

portodelisboa.pt 60

lisnave.pt 60

lenaconstrucoes.pt 60

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grupo-holon.pt 60

esac.pt 60

cm-aveiro.pt 60

aefv.edu.pt 60

jn.pt 59

esb.ucp.pt 59

cin.pt 59

chc.min-saude.pt 59

refrige.pt 58

pol.pt 58

lneg.pt 58

etcabo.pt 58

esinnovation.pt 58

esenfc.pt 58

csanet.pt 58

citeve.pt 58

campus.fct.unl.pt 58

mcr.iol.pt 57

liv.com.pt 57

civil.uminho.pt 57

suma.pt 56

auswählen.pt 56

rnl.ist.utl.pt 56

reditus.pt 56

portoeditora.pt 56

mail.prof2000.pt 56

leasingplan.pt 56

inov.pt 56

ifap.min-agricultura.pt 56

fd.uc.pt 56

esegur.pt 56

dem.ist.utl.pt 56

compta.pt 56

ci-media.pt 56

badoo.pt 56

av.it.pt 56

artelecom.pt 56

hppsaude.pt 55

di.fc.ul.pt 55

consulgal.pt 55

victoria-seguros.pt 54

tsf.pt 54

tecnovia.pt 54

salesianos.pt 54

nbp.pt 54

mail.cm-gaia.pt 54

leirianet.pt 54

ina.pt 54

eshte.pt 54

sap.pt 53

por.ulusiada.pt 53

live.cm.pt 53

kellyservices.pt 53

ipvc.pt 53

ibersol.pt 53

fdo.pt 53

fcsaude.ubi.pt 53

estradas.pt 53

dsi.uminho.pt 53

bdo.pt 53

alcatel.pt 53

volkswagen.pt 52

upt.pt 52

santanderconsumer.pt 52

prologica.pt 52

prociv.pt 52

junior.pt 52

itaueuropa.pt 52

ilch.uminho.pt 52

fdti.pt 52

eeg.uminho.pt 52

edia.pt 52

abrantina.pt 52

sibs.pt 51

refertelecom.pt 51

net.pt 51

mun-setubal.pt 51

isban.pt 51

.iol.pt 51

idt.min-saude.pt 51

garvetur.pt 51

ferconsult.pt 51

executive-training.pt 51

di.uminho.pt 51

baviera.pt 51

bancopopular.pt 51

bancobig.pt 51

apambiente.pt 51

vaa.pt 50

tecnasol-fge.pt 50

portodesines.pt 50

pintocruz.pt 50

medinfar.pt 50

math.ist.utl.pt 50

mail.optimus.pt 50

laive.com.pt 50

kqnet.pt 50

isr.ist.utl.pt 50

imtt.pt 50

fidelidademundial.pt 50

cofina.pt 50

cm-guimaraes.pt 50

cm-amadora.pt 50

caetanoretail.pt 50

motorpress.pt 49

mail.refer.pt 49

isr.uc.pt 49

isp.pt 49

inag.pt 49

dem.uc.pt 49

cm-funchal.pt 49

te.pt 48

renault.pt 48

myspace.pt 48

mat.uc.pt 48

iep.uminho.pt 48

hagen.pt 48

dem.uminho.pt 48

riopele.pt 47

rar.pt 47

lx.it.pt 47

lusitania.pt 47

inpi.pt 47

estesl.ipl.pt 47

dgsp.mj.pt 47

bensaude.pt 47